Übersicht

Meldungen

Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstands

Mit den Beschlüssen des SPD-Vorstands bin ich sehr zufrieden und unterstütze diesen Kurs mit Nachdruck. Martin Schulz hat durch die rasche Übergabe seines Amtes und seinen souveränen Abschied aus den Gremien die Chance für einen neuen Anlauf der SPD möglich…

Zur Entscheidung von Martin Schulz

Die Entscheidung von Martin Schulz, nach dem Rückzug vom SPD-Vorsitz auch auf einen Kabinettseintritt zu verzichten, habe ich mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Martin Schulz hat sich in den vergangenen dreizehn Monaten mit allen seinen Kräften für die SPD…

Der Koalitionsvertrag mit CDU und CSU

Das Warten hat sich gelohnt. Über vier Monaten nach den Bundestagswahlen, nach dem Scheitern von Jamaika und vielen Kontroversen liegt endlich eine Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD auf dem Tisch. Eine stabile Mehrheitsregierung ist nur auf diese Weise möglich und…

Zurück auf der Erde

Eigentlich ist das Jahr noch gar nicht sooo alt, aber es ist enorm intensiv losgegangen. Sondierungsrunden in Berlin, eine engagierte Diskussion in der SPD, Medienkontakte ohne Ende und vor allem natürlich auch das Regierungsgeschäft in Niedersachsen – es ist schon…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…

Weihnachtsreife Politik

Es weihnachtet immer mehr und in der Politik haben wir jetzt womöglich die letzte richtig aktive Woche hinter uns. Das gilt jedenfalls für die Landespolitik. Da gab es die letzte Sitzungsperiode des Landtages in diesem Jahr, es war die erste…

Macht hoch die Tür, …

Nein, vorweihnachtliche Stimmung hat auf dem SPD-Parteitag in der vergangenen Woche nun wirklich nicht geherrscht. Das schlimme Ergebnis bei den Bundestagswahlen steckt noch vielen in den Knochen und wie es in Sachen Regierungsbildung weitergehen soll, ist durchaus umstritten. Dazu kamen…

Licht am Ende des Tunnels? Der nächste Zug!

Mein Plan für die letzte Woche war ganz einfach: Bis zum Mittwoch Regierungsbildung in Niedersachsen, danach vorübergehend mal einen Gang runterschalten. Teil 1 hat geklappt, Teil 2 ganz und gar nicht. Oder wie ein amerikanisches Sprichwort sagt: Wenn Du Licht…

Stephan Weil wiedergewählt!

Unser Spitzenkandidat ist heute Mittag, am 22.11.2017 mit einer überwältigenden Mehrheit von 104 Stimmen (von insgesamt 137 möglichen Stimmen) vom Landtag erneut zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt worden. Stephan Weil benannte anschließend die Mitglieder seines Kabinetts, die heute Nachmittag im…

SPD unterzeichnet Koalitionsvertrag

Die SPD Niedersachsen unterzeichnet am heutigen Dienstag den Koalitionsvertrag mit der CDU. Damit führt die SPD ihre erfolgreiche Regierungszeit fort und legt den Grundstein für ein zukunftsfähiges und soziales Niedersachsen. Zentrale Forderungen aus dem SPD-Wahlprogramm sind im Koalitionsvertrag fest verankert.

Zwischen den Zeiten

Nicht Fisch und nicht Fleisch – so in etwa ist derzeit die politische Situation im Bund und in Niedersachsen. Nach den Wahlen zum Bundestag und zum Landtag gibt es zwar noch Regierungen, aber die sind auf Abruf, denn gleichzeitig wird…

Auf dem Weg zu einer neuen Landesregierung

Manchmal treffen Prognosen zu. In meiner letzten Begrüßung hatte ich gemeint, in einer Woche hätten wir wohl mehr Klarheit, wohin es in Niedersachsen bei der Regierungsbildung gehen wird. Eine Woche später ist das auch der Fall. Sowohl SPD als auch…

Ein neuer Feiertag für Niedersachsen

Einfach ist die Regierungsbildung in Niedersachsen nicht, aber in dieser Woche werden wir wohl mehr Klarheit bekommen. Davor liegt erst einmal ein besonders langes Wochenende in Niedersachsen – jedenfalls für diejenigen, die den Montag als Brückentag nutzen. Denn am Dienstag…

Die SPD runderneuert !?

Eine Woche später bin ich immer noch rundum happy über das Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen, aber natürlich richtet sich der Blick wieder nach vorne. Auf die Regierungsbildung zum Beispiel: In dieser Woche finden Sondierungsgespräche der SPD mit Bündnis 90,…